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#wahlen

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Nach dem Ende des Kriegsrechts in der Ukraine müssen Neuwahlen innerhalb bestimmter Fristen angesetzt werden. Der zuständigen Kommission zufolge können diese aber nicht eingehalten werden. Besondere Umstände müssten bei der Organisation der Wahlen berücksichtigt werden.#Politik #Kiew #Ukraine #Wahlen #AngriffaufdieUkraine #Ukraine-Konflikt
Kommission erwartet Probleme: Kiew: Fristen für Nachkriegswahlen nicht realistisch
n-tv NACHRICHTEN · Kommission erwartet Probleme: Kiew: Fristen für Nachkriegswahlen nicht realistischBy n-tv NACHRICHTEN

Junge und Muslime: was heißt das nun für die Linke im Bundestag?
Die Linke feiert ein überraschendes Comeback. Besonders bei jungen und muslimischen Wählern konnte sie punkten. Doch was heißt das jetzt für die Arbeit im Bundestag? Und wie geht es mit der „Mission Silberlocke“ weiter?

Berlin (KNA). Die Linken waren mit 8,8 % der Üb
islamische-zeitung.de/erfolg-b
#Deutschland #Politik #WahlkampfBTW2025 #bundestag #muslime #reprsentation #wahlen

⚠️ Demokratie in Gefahr! 💔

Die hessische Regierung will eine Reform umsetzen, die kleine Parteien benachteiligt und Bürger:innenbeteiligungen einschränkt. Die Pläne umfassen u. a. ein neues Auszählverfahren namens d’Hondt, das große Parteien stärkt (siehe: de.wikipedia.org/wiki/D%E2%80%).
Zudem sollen Bürger*innenbegehren eingeschränkt werden.

Wir von Volt sagen: Nicht mit uns!
💜

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@betterlife @kuketzblog kleine Bemerkung am Rande: Da war noch diese kleine, neue Partei, deren Stimmen irgendwie verschütt gegangen sind. Und wen von unserem Spektrum der Volldemokraten interessiert es? Niemand.
Selbst die Linken freuen sich lieber hämisch, statt demokratisch auf den Busch zu klopfen. Ergo: Alles nur Scheindemokraten. Fairness: Nein, danke.

Die Pass Egal Wahl gab's im Open Air Cinema im Bednar-Park, auch diesjähig wird wieder gestimmt wieviele wollen für wen #wählen - doch "dürfen" nur hier ihre Stimme teilen, weil ihr Reisepass oder Personalausweis vlt kein österreichischer ist?

Ob aus Bosnien, USA, Deutsche/r, zählt zwar symbolisch doch letztens 19.854 aus 120 Länder losten wofür sie stehen (darunter: 11.428 aus 🇦🇹)

sosmitmensch.at/pass-egal-wahl

sosmitmensch.at/pressekonferen

27. märz - 23. april 2025 #savethedate
sosmitmensch.at/faq-pass-egal-

Replied in thread

@lateinhemd
Wollte diesen Beitrag auch posten. Die involvierten #Politiker sollten mal Stellung dazu nehmen solche Verträge zu verhandeln und zu unterschreiben - ob es nun #Scholz oder #zensursular von der #leyen ist.
#wahlen sind vorbei - und es gibt keine vernünftige alternative für Deutschland in der #parteienlandschaft. Aber so ist es kein Wunder das #SPD und #CDU immer mehr vertrauen verlieren und jeines dazu gewinnen.

n-tv.de/politik/F-35-Vertraege

n-tv NACHRICHTEN · "Rechtsweg ausgeschlossen": F-35-Verträge bieten USA bislang unbekannte SonderrechteBy n-tv NACHRICHTEN

Heute vor 30 Jahren waren die ersten, letzten und damit einzigen freien Wahlen der DDR. Und ich war dabei!

Um die Volkskammer-Abgeordneten zu wählen hatte man 3 Stimmen, die man verteilen durfte. Man durfte Parteien wählen, Vereinigungen und auch Listenvereinigungen.

Mit dabei waren Bewegungen, die heute zum einen niemand mehr kennt oder zum anderen keinerlei Bedeutung mehr haben.

Oder kann sich noch jemand an "Demokratie Jetzt" erinnern oder an den Unabhängigen Frauenverband, der eine Listenvereinigung mit den Grünen unter der Bezeichnung Bündnis 90 bildete? Oder was war der BFD (Bund Freier Demokraten)? Das war die Listenvereinigung aus F.D.P., DFP (Deutscher Forumspartei, die Parteigründung des Neuen Forums) und LDP (Liberal Demokratische Partei Deutschlands). Dann gabs noch UVP, DBU, VAA, BSA, SpAD, EFP, AVL, AJL, DA...

Gespräch mit polnischer Pflegekraft so Mitte 60: Bei uns sind Mitte Mai #Wahlen. Wir haben große Angst um meine Kinder und Enkel, wenn auch bei uns die Radikalen Kaczyński-Brüder mit ihrer Partei PiS gewinnen. Dann gebe es Verhältnisse wie in den USA mit Trump oder Orban in Ungarn.
Die Ukraine ist Nachbarland. Dann kommt Putins Russland.
Es gibt in allen Ländern die normalen Menschen, die frei leben wollen und nicht nur die radikalen Spinner. Wir müssen uns alle zusammen tun. #Polen #Europa

Grönland vor der Wahl: "Trump kann uns nicht kaufen"

Grönland wählt nächste Woche ein neues Parlament. Seit US-Präsident Trump Anspruch auf die Insel erhebt, beherrscht das Thema den Wahlkampf. Trumps Vorstoß beunruhigt viele - einige aber sehen ihn als Chance. Von Christian Blenker.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/g

tagesschau.de · Grönland vor der Wahl: "Trump kann uns nicht kaufen"By Christian Blenker

Wenn taktisches #Wählen nicht mehr erforderlich wäre, würde der #Bundestag und auch andere #Parlament/e heute ganz anders aussehen!

Das Schlimme ist, dass zu jeder Bundestagswahl mehrere Millionen Stimmen einfach ignoriert werden und nicht repräsentiert werden.
Es werden meist eh nur die größeren Parteien gewählt und selbst da schaffen es zu den letzten Wahlen nicht immer alle über 5 % zu kommen, um überhaupt noch mitreden zu können.
Politik dreht sich in Deutschland immer nur um die ganz großen Parteien, überwiegend um die, die skandalisieren.

Das hat aber nichts mehr mit Demokratie zu tun. Um Lösungen zu ringen, Kompromisse zu schließen & Probleme die existieren oder auf uns zukommen zu minimieren.

Drum wäre es um so wichtiger, dass alle Wähler-Stimmen vertreten sind, die nicht ungültig oder nicht gewählt haben.

Daher muss jetzt eine Wahlreform umgesetzt werden! Und alle großen Parteien sowie die kleinen Parteien würden profitieren.
Allgemein würde die gesamte Demokratie davon profitieren.

Ein Ziel, was Parteien, wie #DiePiraten, #ÖDP oder #Volt seit Jahren schon fordern haben aber die großen Parteien, wie #SPD, #Grüne, #CDU / #CSU, #DieLinke, #FDP oder #BSW nicht auf dem Schirm.

Helft mit einer #Unterschrift für die #Petition, dass "die da Oben" im Bundestag davon mitbekommen und damit die #Union #SPD #DieGrünen & #DieLinken diese #Wahlrechtsreform umsetzen, eine Petition, die einer #Ersatzstimme fordert: Ihr wählt die Partei, die ihr am liebsten im Bundestags sehen wollt & mit einer Ersatzstimme eine Partei, die deine Stimme erhalten soll, falls die erste Wahl / Stimme praktisch verloren gehen würde, da die Partei, wegen der 5%-Hürde nicht in den Bundestag kommt, da sie unter 5 % an Stimmen erhalten hat.

Teilt diese Petition, für mehr Aufmerksamkeit auf das Thema und für eine Reform, die die #Demokratie stärkt!

mehr-demokratie.de/mehr-bewege

haha .. Thema #Wahlen in der #Ukraine

Gerade gelernt, dass #Trump versucht, seine Fühler auszustrecken wen er von dem korrupten politischen Alt-Personal in der Ukraine bei (forcierten) #Präsidentschaftswahlen supporten will. Die USA haben da noch niemanden.

Problem ist, die nächsten Wahlen dort (sofern sie schnell erzwungen werden) gewinnt #Saluschnyj. Und der sitzt in #London. Womit alles wieder auf Null zurückgesetzt wäre für Trump. 🙄

Und für Russland eben auch.

ipg-journal.de/regionen/europa

😂

IPG Journal · Können in der Ukraine Wahlen abgehalten werden?By Roman Romaniuk