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#atpol

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Geschafft!

Wie ihr wisst, haben wir diesmal auf einem Ticket von Links auf der Liste von Links und KPÖ in Wien Neubau für den Bezirksrat kandidiert. Mit einem Prozentpunkt Stimmenzuwachs auf 6,6 Prozent sind wir gemeinsam in den Bezirksrat eingezogen. Das ergibt Klubstatus und zwei Mandate, die Berry Maletzky von Links und Wandel-Vorstandsmitglied Armin Weber ausüben werden.

Wir gratulieren den Bezirksräten Armin und Berry, die sich so sehr in diese Wahl reingehängt haben. Wir gratulieren allen Wandelistas, die Armin tatkräftig unterstützt haben. Wir gratulieren uns allen, die Teil des Wandels sind, durch den das überhaupt möglich wurde. Und wir gratulieren den Wähler:innen Neubaus zu dieser guten Wahl 🙂

Das ist ein wunderbarer Erfolg einer gemeinsamen Kandidatur und Zusammenarbeit, die wir nun die nächsten 5 Jahre für die Neubauer:innen fortsetzen werden. Wer Teil davon sein will und Ideen und Motivation für Neubau hat, ist herzlich eingeladen, mitzumachen. Und natürlich auch alle anderen Menschen in Österreich, die so einen Wandel auch in anderen Parlamenten sehen wollen.

Euer Wandel Bundesvorstand

Armin, Dani, Fayad, Karl, Lucia, Luna

Wir sind bereit für Wandel. Du auch?

Dann schreib uns an kontakt@derwandel.at

Wir sind #neuhier und freuen uns über einen Austausch zu kommunalen Fragen in kleinen Landgemeinden.

Bei uns in der Gemeinde gibt es leider einen hohen Anteil an FPÖ-Wähler:innen (FPÖ~AfD) aber auch einige ökologisch interessierte Menschen sowie entsprechende Initiativen.

Weil die Klimawende - insbesondere die Energie- und Mobilitätswende - vor allem am Land entschieden wird, hoffen wir auf einen Austausch dazu.

Natürlich sind wir Fans des Fediverse - auch weil hier die Grünen gegenüber den Rechten einmal in der Überzahl sind.

🇦🇹 #wienwahl2025 #gruene #atpol

Ich fand den gestrigen Auftritt der Spitzenkandidatin der Wiener Grünen, #JudithPühringer, bei #ArminWolf in der #zib2 überzeugend. Zumindest in der zweiten Hälfte des Interviews, wo sie mit einigen wichtigen Vorschlägen punkten konnte. In der ersten Hälfte war wohl zu viel glatte Politsprache dabei. Der interrogative Stil des Anchor-Man ist ja zu Recht gefürchtet.
Was die sgn. "Bäuminnen-Meldung" der #Kronenzeitung betrifft: Sie ist gelogen und Hetze.

🇦🇹 #Putinland #atpol
T.D., die "Bulgarin" und mutmaßliche Spionin, ist wieder auf freiem Fuß! Dazu mehrere Fragen: Ist eine derartige Person nicht eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und besteht nicht per se Fluchtgefahr? Was ist die Begründung der Sicherheitsbehörden, eine verdächtigte Spionin auf freiem Fuß zu lassen?
Spionage und Bedrohung von Journalist*innen ist keine Fiktion wie der "Dritte Mann": Es ist ein Verbrechen und bedroht die Demokratie.
🌀 profil.at/investigativ/spionag

profil.at · Spionage-Causa Marsalek: Festnahme in Wien – profil-Chefin bespitzeltBy Stefan Melichar

Das wir das noch erleben dürfen...

Der oberste Gerichtshof bestätigt im Wesentlichen das Urteil des Erstgerichtes gegen den Exexexex-Finanzminister Grasser.

Vier statt acht Jahre Haft, wobei ein Teil des Urteils aufgehoben wurde und neu verhandelt wird.

Die Hauptstrategie der Verteidigung, die Erstrichterin persönlich anzugreifen und ihr Befangenheit zu unterstellen, wurde vollinhaltlich zurückgewiesen.

derstandard.at/jetzt/liveberic

DER STANDARDCausa Buwog: Oberster Gerichtshof bestätigt Urteil in Kernvorwürfen – Grasser muss vier Jahre in HaftDie Urteilsverkündung dauert noch an. Der OGH bestätigt die zentralen Vorwürfe gegen Grasser und Co. Teilweise wurde das Urteil aufgehoben und muss neu verhandelt werden

Im Parlament befindet sich ein großes Wandgemälde des NS-Künstlers Eisenmenger.

Während u.a. Wolfgang Sobotka als NR-Präsident 2018-2024 und Heinz Fischer als 2. NR-Präsident bis 2003 dieses Gemälde mit moderner Kunst überhingen, zeigt Walter Rosenkranz es offen auch auf Fotos von offiziellen Staatsbesuchen.

Nun soll für Besucher*innen "ein Informationsblatt" über Bild und Künstler aufliegen.

tageins.at/walter-rosenkranz-e

tag eins Magazin · Walter Rosenkranz repräsentiert Österreich mit dem Bild eines NazisJahrelang war es verdeckt, doch Walter Rosenkranz bricht als Nationalratspräsident mit der Tradition seiner Vorgänger*innen. Das Wandbild „Wappenschild“ des NSDAP-Mitglieds Rudolf Eisenmenger ist jetzt wieder offen zu sehen. Rosenkranz nutzt es auch als repräsentativen Hintergrund.