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#BTW25

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Drohnen, die QR-Codes im Himmel projezieren, KI-Influencer, Mietwucher-Apps, Kanzlerkanidaten auf Twitch & die Aktivierung des digitalen Vorfeldes.

Was waren die digitalen Innovationen zur #btw25? 🤔

Das klären die großartigen Prof. Jasmin Riedl, Dr. Bendix Hügelmann & @Nicolas_Schwendemann bei meinem nächsten Webtalk zu politischer Kommunikation der Friedrich-Naumann-Stiftung. ⚡💡

📅 24.03. , 19.00, Zoom (Internet™️)
👉 shop.freiheit.org/?locale=en#!

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@JohnnyThan

Danke für dein Interesse!

Die letzten Monate waren echt hart, auch hier auf #Mastodon. Ich habe den #BTW25 als bisherigen Tiefpunkt der politischen Kultur in #Deutschland erlebt & sage das auch so.

Wenn Friedrich #Merz doch noch ein erfolgreicher Bundeskanzler werden möchte, dann wird er seinen Stil und Ton grundlegend überdenken müssen. Klug wäre es, sich mit Angela #Merkel dialogisch zusammen zu setzen. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Polarisierung & Überpersonalisierung schaden. Meine Gedanken zur Bundestagswahl 2025Dr. Michael Blume blickt als Politikwissenschaftler und Mitglied der CDU auf die Bundestagswahl 2025 und schlägt Lehren vor.
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Danke, @d_zwoelfer - da haben wir wirklich viel Übereinstimmung.

Hatte schon im Februar - also noch mitten im #BTW25 - vor der #Nachahmung durch #Thymos & falsche Berichterstattung gewarnt. 👇🔥🤔

Klar sollen #Medien berichten, ob über Suizide, Flitzer, Gewalttaten. Aber bitte nicht so überzogen, dass es Nachahmer einlädt!

Und warum gab es auch in den TV-Duellen, Triellen usw. kaum Fragen zu #Mitweltschutz, zu Sozialem, Pflege, Wohnungen? 🇩🇪🇪🇺🤔 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Nachahmung via Medien? Terror durch Thymos statt durch LogosDr. Michael Blume blickt auf jahrelange Beobachtungen im Kampf gegen Radikalisierungen zurück und schlägt einen Thymos-Medien-Ansatz vor.

#noafd #btw25
Moin,
wer sich die 152 Abgeordneten der Gurkentruppe genauer anschaut, landet immer wieder auch bei Menschen, gegen die von Behörden ermittelt wird. Einer ist Kay-Uwe Ziegler aus Sachsen-Anhalt, der 2024 in Dessau wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Hilfen zu 60 Tagessätzen verurteilt worden ist. Nicht die einzige Geschichte um Ziegler. Die neueste dreht sich um seine Wahl und den Vorwurf, er habe Stimmen gekauft. Alles ziemlich schräg - nix bewiesen.
mdr.de/nachrichten/sachsen-anh

MDR · "Stimmenkauf": AfD-interner Streit um Kay-Uwe Ziegler weitet sich ausBy Daniel Salpius, MDR SACHSEN-ANHALT
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Ich war ja bisher der Meinung dass die #Wahlrechtsreform totaler Mist ist und die #Erststimme bei der #Bundestagswahl nur noch nutzloser Blödsinn.

Dem ist wohl nicht ganz so. In der #Parlamentsrevue-Folge wird u.a. erklärt welchen sinnvollen Wert sie noch hat. (nämlich dass die Parteilisten dadurch dramatisch entwertet werden, indem Direktkandidaten deutlichen Vorrang bekommen)

Ich finde erschütternd dass mir das keiner VOR #BTW25 sinnvoll erklärt hat. Wenn ich das schon nicht verstanden habe, dann bin ich mir ziemlich sicher dass das 90+% der Wähler das auch nicht sinnvoll bis zum Ende verstanden haben.

Und schon aus dem Grund muss das weg!

Wir rechtfertigen unser kaputtes Wahlsystem dauernd mit "Ja, aber die guten Systeme (z.B. Präferenzwahl) versteht ja keiner!" und leisten uns dann sowas?

#Rechtsstaat #Demokratie #BTW25 #Schuldenbremse #Verfassungsänderung #Grundgesetz #Merz #GRÜNE #Parlament #Bundestag

Darf ein Parlament in einer vor Jahren gewählten Zusammensetzung noch Zukunftsentscheidungen treffen, obwohl die aktuelle Wahl künftig zu neuen Mehrheiten führen wird, die das so nicht mittragen würden?

Ja.

Unser Grundgesetz hat sich - aus guten Gründen - dafür entschieden, dass es nie eine parlaments- oder regierungslose Zeit geben darf. Und die demokratische Legitimation von Parlament und Regierung gilt, bis das neue Parlament konstituiert und die neue Regierung im Amt ist. Bis dahin haben Parlament und Regierung die vollen Rechte und Pflichten.

Wer fordert, dass dies anders gehandhabt werden müsste, sollte ehrlich genug sein, eine entsprechende Verfassungsänderung vorzuschlagen - und die Verantwortung dafür übernehmen, dass unser Land phasenweise nicht handlungsfähig ist.

Die Zäsur ist übrigens die Konstituierung des neu gewählten Bundestags und die Wahl des neuen Kanzlers.

Wer sich über demokratische Legitimation Gedanken machen möchte, der mag sich der Frage widmen, wie es unter diesem Aspekt zu bewerten ist, wenn eine Partei mit der Aussage "das werden wir nie tun!" Wahlen gewinnt und am 1. Tag nach der Wahl das genaue Gegenteil umzusetzen beginnt.

"Transformationsforscherin Maja Göpel vermisst im Sondierungspapier von Union und SPD die großen Linien – und ein Bekenntnis zu echter Veränderung."

"So wird es männlich, dominant und weiß"

Liebe #MajaGöpel: was daran ist überraschend? Stünde dass da drin würden die Wähler (ja, ich gendere das sehr konkret so) sich zurecht betrogen fühlen: denn genau obiges wurde versprochen und dann angekreuzt.

Nicht einmal der Status Quo, sondern ein Zurück.

taz.de/!6071618

Kind in Regensachen watet in erwachsener Begleitung durch Hochwasser
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Maja Göpel zu Union-SPD-Sondierungen: „So wird es männlich, dominant und weiß“Transformationsforscherin Maja Göpel vermisst im Sondierungspapier von Union und SPD die großen Linien – und ein Bekenntnis zu echter Veränderung.