Yle Uutiset · Vaihtoehto Saksalle -puolue luokiteltiin Saksassa äärijärjestöksiSamaan aikaan käydään kiivasta keskustelua, kuinka AfD:hen tulisi suhtautua uudessa parlamentissa.
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#gerpol
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Wer ist das: 
?
Wer war das: ?
#GerPol
Wäre gut, wenn man sich beim ÖRR zum Umgang mit der AfD an "gute alte Zeiten" und Gepflogenheiten erinnerte, statt diesen Demokratiefeinden ständig eine Bühne zur Verbreitung ihres menschenfeindlich rassistischen und teilweise gesichert rechtsextremen Weltbildes zu bieten! #MitNAZISsprichtmannicht
"Damals habe man sich im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk jedes Interview mit PDS-Politikern einzeln vom Programmdirektor genehmigen lassen müssen." Zitat: Deutschlandfunk v. 25.03.2025
Dabei war die Bedrohung, die von der PDS beim Einzug in den Bundestag ausging, sowohl um ein Vielfaches geringer oder nicht vorhanden als auch keine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung!
Mit dem Einzug der AFD in die Parlamente und mit der Besetzung wichtiger parlamentarischer Funktionen ist unsere freiheitlich demokratische Grundordnung einer noch nie dagewesenen Gefahr ausgesetzt.
#afdverbotjetzt #afdrausausdenparlamenten #niewiederistjetzt #gerpol
DER SPIEGEL · Umstrittene Personalie: Baerbock verteidigt geplanten Wechsel zur Uno
Ernsthafte Frage:
Was hat Merz als Aufsichtsratsvorsitzender bei Blackrock Deutschland ganz konkret Konstruktives gemacht?
Aufsichtsräte sind v.a. Kontrollgremien.
Gute Nachrichten zu #Tesla:
»Die Zahl der Tesla-Neuzulassungen sei in #Deutschland im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 60 Prozent zurückgegangen, sagt Auto-Expertin Helena Wisbert, Professorin für Automobilwirtschaft an der Ostfalia Hochschule. "Jetzt gerade hat das politische Engagement in der Trump-Regierung von Elon Musk negative Auswirkung auf das #Image der Marke."
Der Aktienwert und das Image litten wegen fehlender Innovationen, stärkerer Konkurrenz und wegen des umstrittenen Chefs. "Die Absatzzahlen sind rückläufig in den letzten Wochen. Da zeigt sich, dass der Hype um die Marke Tesla einen Dämpfer erlebt hat"«
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tesla-image-schaden-musk-100.html
tagesschau.de · Tesla bekommt wegen Elon Musk ein wachsendes Image-Problem
Finde, die Zivilgesellschaft sollte 551 Fragen an #FritzVonPapen schicken.
Welche habt Ihr?
Neues vom @verfassungsblog zu den "Zusagen" von #Merz an #Netanjahu:
»Fazit
Würde der israelische Premierminister Netanjahu tatsächlich #Deutschland besuchen, würde dies nicht nur einen – ganz und gar unnötigen – Konflikt mit dem #IStGH heraufbeschwören, sondern auch die innerstaatliche #Gewaltenteilung in Frage stellen. Denn um eine Festnahme von Netanjahu zu verhindern, müsste die #Exekutive – auf Bundes- wie Landesebene – massiv in das oben beschriebene Festnahme- und Überstellungsverfahren und damit in die Unabhängigkeit der #Judikative eingreifen.«
https://verfassungsblog.de/rechtsbruch-netanjahu-merz-festnahme-haftbefehl-rechtswidrig/
// via @yassin
Verfassungsblog · Rechtsbruch mit Ansage
Poison anyone with funny hair, just in case
bracing myself for AfD doing numbers...
#gerpol #afd #germanelections
On kyllä helppo arvata, mikä vaihtoehdoista on minkäkin puolueen.
Ja valitettavasti päivän vaalien tulos on sekin helppo arvata.
#SaksanVaalit #DEpol #GERpol #politiikka #Bündnis90 #Die
#SPD #CDU #CSU #AfD #Saksa
https://yle.fi/a/74-20144515
Yle Uutiset · Tunnetko Saksan politiikkaa? Tee testi ja selvitä, mitä puolueet ja liittokansleriehdokkaat ajavatSaksan liittopäivävaalit ratkaisevat EU:n mahtavimman maan suunnan. Selvitä testillä, kuinka hyvin tunnet vaalien johtajaehdokkaat ja katso, kenen kanssa olet samaa mieltä.
Von Kamala lernen, heißt siegen lernen:
- Mehr Rechts wagen!
- Wer anders wählt, wählt Nazis.
- Wer nicht wählt, wählt Nazis.
- Joy auf die Bühne, Völkerrecht in die Tonne.
- Ich hab doch Bauchschmerzen, was wollt Ihr denn noch.
Wie #Habeck einen Völkermord unterstützt: Waffen und Material liefern, vor dem Internationalen Gerichtshof #IGH der Vereinten Nationen #Israel beispringen und den Völkermord leugnen, und auf der Bühne Betroffenheit heucheln.
Selten so rückgratlos und phrasenhaft demonstriert wie am 8. Februar in Berlin, im #Wahlkampf:
»Wir haben ganz fürchterliche Dinge gehört, ganz fürchterliche Dinge gehört in den direkten Gesprächen mit den Ministern dort, aus Israel, die wirklich schlimme Dinge gesagt haben, die sich nicht gehören, und wir haben immer widersprochen.«
Und dann weiter "solidarisch" die Regierung #Netanjahu unterstützt, deren Mitglieder ihm gerade nochmal höchstselbst gesagt haben, was Sache ist.
Es ist symptomatisch für einen rückgratlosen Schwätzer wie Habeck, dass er euphemistische Floskeln wählt wie "Dinge, die sich nicht gehören", und in Berlin zur Tagesordnung übergeht. Ich wünsche ihm persönlich, dass er zumindest als Zeuge einmal diese "Dinge, die sich nicht gehören" konkret zu Protokoll geben muss. So er denn nicht zu feige dafür ist.
https://www.youtube.com/live/DFDrDUzhNpE?feature=shared&t=5666
Wer sich über #Trumps #Ukraine-Erpressung echauffiert, sollte sich zunächst einmal die vorknöpfen, die geduldig auf Trump gewartet und ihm das Land auf dem Silbertablett serviert haben.
Es hat Konsequenzen, ein Opfer von Gewaltverbrechen "so lange wie nötig" nur mit dem Nötigsten zu versorgen, damit es gerade mal nicht "verliert", während der Täter weitermacht.
"So lange wie nötig" ist nicht nur eine Einladung an die Profiteure, sich für ihre Chancen bereit zu halten, sondern auch eine ganz besonders perfide Botschaft an das Opfer, das nicht undankbar erscheinen darf.