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#grauko

1 post1 participant0 posts today
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Pauline

Ich hätte nicht erwartet, dass die erwartbar grauenhaft schlechte, korrupte und rechte Einstellung der neuen Bundesregierung mich so runter zieht, aber tatsächlich möchte ich von dem ganzen Desaster nichts mehr sehen und hören. #blackrot #grauko

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Michaela Molthagen

Nun stellt sich natürlich die Frage, warum die Koalition des Grauens die Frist für die Evaluierung verkürzt. Über die Gründe kann eins freilich nur mutmaßen - ich nehme an, die Frist wurde verkürzt, damit das Ergebnis noch in eine skeptische Öffentlichkeit gegeben werden kann. Je länger gewartet wird, umso deutlicher zeigt sich, dass die ganze Skepsis unangebracht ist.

Durch die Verkürzung hat Blackrot die Möglichkeit, mit einer skeptischen, kritischen Evaluation die Kritik und Skepsis in der Bevölkerung anzufachen, solange dort noch die Skepsis überwiegt.

Es finden sich bestimmt noch ein paar rechte cis Männer, die das SBGG missbräuchlich nutzen, was natürlich in die Evaluation einfließen würde. Aber auch diese Rechten verlieren irgendwann die Lust – also wird die Frist verkürzt.

Natürlich sind das nur Mutmaßungen. Aber die Fristverkürzung um mindestens drei Jahre von Ende 2029 auf Juli 2026 fällt schon auf. Dafür gibt es einen Grund, und der dürfte vor allem in der Transfeindlichkeit der Union verankert sein. Und dass die Union will, dass die Evaluation scheitert, wird wohl kein Mensch ernsthaft bezweifeln.

#Selbstbestimmungsgesetz#SBGG#GrauKo
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Michaela Molthagen

Dass Blackrot eine Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes in den Koalitionsvertrag schreibt, ist eigentlich unnötig – eine solche Evaluation ist bei neuen Gesetzen üblich und wurde von der Ampel bei Verabschiedung des SBGG auch mit Fristsetzung vorgesehen.

Allerdings ist die Fristsetzung eine andere – laut Ampelkoalition innerhalb von fünf Jahren (das wäre bis 2029). Blackrot hat nun mit Ende Juli nächsten Jahres eine deutlich kürzere Frist gesetzt.

#SBGG#Selbstbestimmungsgesetz#Blackrot
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Nike Leonhard

Der Koalitionsvertrag vertieft Deutschlands Abhängigkeit von Russland, höhlt Menschen- und Bürger:innenrechte aus, schädigt die Demokratie, fördert die Korruption, schädigt unsere Lebensgrundlagen und führt in den autoritären Polizei- und Überwachungsstaat.
In ZK der KP Chinas, dem Kreml, dem Weißen Haus und der Vorstandsetage von Blackrock knallen gerade die Champagnerkorken.

#BlackRot#GrauKo#KoalitionDesGrauens
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Pauline

Ich möchte jetzt bitte offiziell den #grauko für diese neue Regierung etablieren, ständig Koalition des Grauens auszuschreiben ist auf Dauer doch nervig. Und einen anderen Namen hat dieses Desaster doch gar nicht verdient.

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Pauline

Dienstag, 1.4., immer noch ein bisschen fertig von gestern, jetzt noch einen fiesen Zahnarzttermin diese Woche, ich habe sowas von keine Lust aufzustehen. #inmeinertimeline galoppiert der Faschismus, Trump erpresst Unternehmen weltweit und kaum eins bietet ihm die Stirn. Derweil schreibt die #grauko (Koalition des Grauens) AfD Politik in ihre Verträge und keine will es sehen. Der #örr und andere Medien verdrehen Täter und Opfer in Frankreich. Osterglocken und Nebel. Im Hintergrund das 🎹 moin

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