Verteidigungsfall

Wer für den Schutz von #KRITIS im #Verteidigungsfall zuständig ist - und wie gut dieser Schutz zum gegenwärtigen Zeitpunkt vorbereitet ist: Den großen Bogen von betroffenen Einrichtungen, der Einbindung der #Bundeswehr, über faktische Probleme und rechtliche Hürden bis hin zu Fragen der damit verbundenen digitalen #Souveränität spannt eine eine neue Analyse bei Golem:

"Im Kriegsfall schützt die Bundeswehr die digitale Kritis physisch."

https://www.golem.de/news/digitale-kritis-im-kriegsfall-momentan-sind-wir-schlecht-vorbereitet-2504-195013.html #cybersecurity

Gut gerüstet in der Speisekammer? Wie Katastrophenschützer die Gesellschaft auf einen möglichen #Verteidigungsfall vorbereiten wollen. #Reportage bei #deutschlandfunkkultur #aufrustung https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_5202CAB80A4A11F0701848DF3755BF60

"Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.."

Artikel 115a, Absatz 1 des Grundgesetzes

#Grundgesetz
#Demokratie
#Bundestag #Bundesrat
#Verfassung
#Verteidigungsfall
#ZweiDrittelMehrheit

Uh, das passt ja gut heute. (ok, war auch naheliegend irgendwie)

Ab wann liegt in #Deutschland der #Verteidigungsfall vor?

Plus (Bonus) - wir haben sogar einen #Spannungsfall.

Is recht spannend.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russlands-angriff-auf-europa

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Hätten wir im Bundestag Verhältnisse wie bei der aktuellen #Sonntagsfrage, könnte #Russland in Deutschland einmarschieren und der Bundestag könnte ohne die Stimmen von #AfD oder #BSW nichtmal mehr den #Verteidigungsfall feststellen.

Ok, haltet euch fest: Die örtliche Anti-#Windkraft BI hat das Thema #Verteidigungsfall als Grund entdeckt: “Windindustriegebiete stellen ein lohnendes Angriffsziel dar.
Im Angriffsfall besteht für die Bevölkerung Lebensgefahr, da mehrere Anlagen nur wenige hundert Meter vo…!

Desinformation: Wie die Angst vorm Krieg instrumentalisiert wird

Immer wieder wird behauptet, dass Deutschland bald zur Kriegspartei werde. Der neue Vorwurf: Die Regierung plane das, um Wahlen zu verhindern und so an der Macht zu bleiben. Doch hinter der Panikmache stecken prorussische Interessen. Von J. Kuttner.

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/verteidigungsfall-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Der Rettungsdienst, die Krankenhäuser und weitere Einrichtungen des Gesundheitswesens müssten sich auf einen Verteidigungsfall vorbereiten. Der Artikel erwähnt aber nicht, dass es mit dem Roten Kreuz als Nationale Gesellschaft eine Organisation eigens für diesen Zweck gibt.
https://www.mdr.de/wissen/medizin-gesundheit/zivil-militaerische-massnahmen-im-nato-buendnisfall-104.html (MDR: "Im Verteidigungsfall: Worauf muss das deutsche Gesundheitswesen vorbereitet werden?")
https://roter-kreis.de/Sanit%C3%A4tsdienst (Enzyklopädie: Sanitätsdienst)