bin jetzt nicht so der typische #capital -Leser. Diese Zusammenfassung finde ich dennoch gelungen.
Capital · Donald Trump: Das wahre Kalkül hinter den Zöllen des US-Präsidenten
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#machtpolitik
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#SchwarzRot will #Glasfaser in jede #Wohnung bringen
Die #Unterhändler von #Union und #SPD sehen #Digitalpolitik als #Machtpolitik. Ein eigenständiges Digitalministerium ist bislang nicht vorgesehen.
Golem.de · Koalitionsverhandlungen: Schwarz-Rot will Glasfaser in jede Wohnung bringen - Golem.de
Meinung
„Mehr #Diplomatie ist gut“ – ein irreführendes Klischee
Wie #Trump Diplomatie praktiziert, zeigt die Schlichtheit der deutschen Debatte. Diplomatie ist nicht per se gut. Sie ist ein Teil von #Machtpolitik . Erfolgreiche Diplomatie braucht Zwangsmittel im Hintergrund, wie die Androhung militärischer Gewalt.
>> Krusi:
Schön wäre es, wenn es nicht so wäre. Aber schaut man sich etwas um in der Weltgeschichte, kann man nicht mehr viel dagegen sagen. Leider! <<
https://www.deutschlandfunkkultur.de/kommentar-usa-ukraine-europa-diplomatie-machtpolitik-100.html
Dass das US-EU Privacy Abkommen ein schlechte Abkommen war steht exemplarisch für das was wir die EU in den nächsten Jahren vor uns haben: Alle Abhängigkeiten von den USA idenfizieren , evaluieren und damit umgehen.
Es ist ja schön, dass ich eine unabhängige Kontrollkomission in nen Vertrag rein verhandle, dann muss ich aber auch ausschließen, dass eine Partei einseitig diese Kommission auflösen kann. Das es auf Papier steht ist egal. Die Gegenseite muss Konsequenzen füchten. #machtpolitik
Union im Wahlkampf
– plötzlich sind alle „Nicht mit uns!!!“-Blockadethemen aus der Oppositionszeit doch völlig ok und die Politik nähert sich den SPD-Standpunkten an.
Darf ich fragen warum jetzt erst? Warum wurde sich vorher in unpassendsten Situationen wie ein quengelndes Kleinkind auf den Boden geworfen, und der #noafd in die Karten gespielt, anstatt nach echten Interessen (dem Wohle des Landes) demokratisch Lösungen zu erarbeiten? #cdu #machtpolitik #demokratie
Replied in thread
Dass die großen Parteien wie #CDU, #SPD und erst recht eine #FDP nicht wirklich an der zunehmenden soziooekonomischen #Ungleichheit, #Armut und #Wohnungsnot in #Europa etwas verändern werden, ist mittlerweile ersichtlich.
Angebliche "#Kompromisse" die so weichgespuelt wurden, dass die eigentliche inhaltliche Fragestellung gar nicht mehr behandelt wird, führen das >Prinzip Kompromiss< ad absurdum und dies liegt nicht an der Denkfigur des Kompromisses!
Stichwort #Machtpolitik versus #Realpolitik
Bundesrat stoppt #Paradigmenwechsel im #Verkehr | @klimareporter
»#Union und #SPD bremsen gemeinsam die Grünen und die Kommunen aus: Weil nur #Machtpolitik und nicht Sachpolitik zählt, bleiben #Verkehrssicherheit und #Klimaschutz in Deutschland auf der Strecke.
Im #Bundesrat stimmen die Ministerpräsidenten ab, nicht die Verkehrsminister. Das erklärt beispielsweise das ablehnende Stimmverhalten von #Hamburg, obwohl der dortige Verkehrssenator Anjes #Tjarks Treiber der Reform war und die rot-grüne Hamburger Koalition gerade die "Strategie #Mobilitätswende" beschlossen hatte. Stimmen eines Bundeslandes können nicht gesplittet werden, das Abstimmungsverhalten wird von Koalitionsverträgen in der Sache oder im Prozess vorgegeben: Bei Nichteinigkeit keine Zustimmung.
Mit den Stimmen von Baden-Württemberg wäre die Reform durchgekommen, aber im grün-schwarzen Koalitionsvertrag ist dort festgehalten, dass bei fehlender Einigkeit in einer Sache dann eine Stimmenthaltung im Bundesrat erfolgt. Stimmenthaltungen gelten als Nein-Stimmen. Angesichts der wegweisenden Arbeit von Landesverkehrsminister Winfried Hermann für die Mobilitätswende, ist das fast schon tragisch zu nennen.
Das Ganze ging auf eine Order der Unionsspitzen mit freundlicher Unterstützung der #Sozialdemokraten zurück und man hat die Stimmregelungen im Bundesrat dazu geschickt instrumentalisiert. Rechtlich grotesk wirkt die Erklärung der Union für ihr Stimmverhalten: Wenn der #Klimaschutz in das #Straßenverkehrsrecht Einzug halte, sei die Sicherheit im #Straßenverkehr nicht mehr gewährleistet.
Im Gegenteil hätte die Reform zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr geführt. Aber alles zielt machtpolitisch bei der Union darauf ab, die Ampel vorzeitig zu Fall zu bringen. Sachfragen interessieren nicht.«
#Verkehrswende #StvG #StVO
#VisionZero #Tempo30 #LebenswerteStädte
@verkehrswende
https://www.klimareporter.de/verkehr/bundesrat-stoppt-paradigmenwechsel-im-verkehr
Klimareporter° · Bundesrat stoppt Paradigmenwechsel im Verkehr