@logorok

Eine #Konkordanzregierung basiert gerade nicht auf einem von Parteien ausgehandelten #Koalitionsvertrag, sondern auf einer Grundsatz-Vereinbarung mit Ressortverteilung und einer deutlichen Stärkung des Parlamentes als Ort der öffentlichen Debatte und Konsensbildung. Es wäre ein politischer #Kulturwandel vom Dauer - Konflikt zur verlässlichen Kooperation demokratischer #Parteien & Institutionen.

@_tillwe_ https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/

Und tatsächlich ist die SPD die Partei, von der die meisten Deutschen glauben, dass sie für soziale Gerechtigkeit steht und ein gutes Rentensystem umsetzen kann. Das ist dann aber auch der einzige Aspekt, bei dem die SPD Wahlsieger war, in keinem der anderen Themen und auch in keinem der aufgeschlüsselten Milieus war die SPD an erster Stelle. So sah es bei den anderen #Parteien aus:

2/6

@thijs_lucas @AndreasEsch
Wenn man den Brei nicht ständig rührt wird er knotig.
Wenn man ihn gar nicht rührt, brennt er an.
Dinge in Bewegung sollte man in Bewegung halten.

Nicht unbedingt, @PMadlener

Obwohl ich persönlich sehr viel von Bürgerräten halte, hat die #Schweiz auf Basis von #Parteien auch eine sog. #Konkordanzdemokratie (Beteiligung aller gewählten Parteien) etabliert. Auch dort treten jedoch Effekte medialer #Polarisierung auf. https://de.m.wikipedia.org/wiki/Konkordanzdemokratie

Ich habe schon mehrere #Parteien und andere politische Vereine von innen gesehen, teils auch einfach aus beruflichen Gründen. Besonders irritierend fand und finde ich die #SPD, und zwar, weil die ja historisch aus einem Arbeiterbildungs- und Emanzipationsverein hervorgegangen sind, was ich dort so auf der Prozessebene leider nicht mehr erkennen kann. 3/x

@BlumeEvolution
Aber das ist ja so viel mehr.

Eigene Energie, weil Öl haben wir nicht.
Produktionsstandort, Arbeitsplätze
Frische Luft, weniger Atemwegserkrankung, Asthma, weniger Smog
Weniger Aufheizen, Solar nimmt Energie auf
Weniger Tanker

Alles gleichzeitig, nur die Öllobby verliert. Der Tausch ist für alle anderen besser.

@haraldrieder

Danke, @haraldrieder - das ermutigt sehr!

Ich finde auch, dass die fossile Finanzierung der Ressourcenfluch-Regime von #Russland, #Iran, #Katar, #Venezuela samt #Hamas, #Hisbollah, #Huthi usw. nicht schwer zu verstehen ist. Aber auch gebildete Leute quer durch #Medien & #Parteien (auch meiner) scheinen blockiert. Nach meiner Rede im #LandtagBW gegen #Antisemitismus & für #Friedensenergien erhoben sich alle demokrat. Fraktionen, die #AfD verließ den Saal. Aber es wurde kaum aufgegriffen…

S. 41

"Wir lehnen das #EU - #Bodengesetz ab, um weitere Belastung zu verhindern."

Ihr meint mit "Belastungen" bestimmt #Bodenbelastungen, oder?
Gefährliche Stoffe. Gifte. Schadstoffe.

Ooooder ?!

Einfach nur supi. Die Deutsche #Wähler_in hat ihr Kreuzchen bei drei #Parteien gemacht die sie ganz explizit & offen vergiften wollen.

Großes Kino.

@tazgetroete

Kann die #Kirche nicht veranlassen dass diese #Parteien, welche sich auf das #christliche in ihrem Namen berufen, dieses wegen #Missbrauch und #Wählertäuschung zu unterlassen haben und entfernen müssen?

Denn mit christlichen Werten haben solche ja nichts am Hut.
Also ist dies nicht nur vorsätzliche Täuschung von christlichen Wählern, sondern auch eine Vergewaltigung Christi.

*Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? *

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

@tonline
#CDU #Ministerpräsidenten mögen bitte die Versäumnisse ihrer eigenen Partei reflektieren, angefangen bei dem eher losen Verhältnis ihrer Parteispitze zu Fakten und dem überaus engen Verflechtungen mit Wirtschaftsverbänden, evangelikalen Netzwerken, faschistischen Strukturen und amerikanischen wie russischen Oligarchen.
Wenn das aufgearbeitet ist, können sie sich vielleicht in die Programmatik anderer #Parteien einmischen. Vorher sollten sie dringend schweigen.
#Politik